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Die Werchowna Rada (ukr. Верховна Рада; übersetzt Oberster Rat) ist nach der Verfassung das gesetzgebende Organ (Parlament) der Ukraine. Parlamentspräsident ist Olexandr Moros von der Sozialistischen Partei der Ukraine (SPU).

Die Werchowna Rada hat 450 Sitze. Die Abgeordneten (Deputierten) werden in gleichen und geheimen Wahlen durch das ukrainische Volk gewählt. Das Wahlsystem ist eine Mischung aus Verhältnis- und Mehrheitswahlsystem mit 225 Direktmandaten und ebenso vielen Listenkandidaten, etwa vergleichbar dem System Deutschlands, jedoch ohne Überhangmandate.

Aufgaben und Pflichten der Abgeordneten regeln sich nach der Verfassung und den ukrainischen Gesetzen. Die Abgeordneten der Werchowna Rada können sich freiwillig zu Fraktionen zusammenschließen. Die Mindestgröße einer Fraktion beträgt 25 Abgeordnete. Die Bildung der Fraktionen ist unabhängig von der Parteizugehörigkeit des Mandatsträgers.

Inhaltsverzeichnis 1 Zusammensetzung 2 Geschichte 3 Siehe auch 4 Belege 5 Weblink

Zusammensetzung

Das ukrainische Parlament besteht derzeit (gemäß seiner Internetseite) aus folgenden Fraktionen:

Partei oder Bündnis	Vorsitz	Wahlergebnis	Sitze
Partei der Regionen	Wiktor Janukowytsch	32,1 %	186
Wahlbündnis Block Julija Tymoschenko (BJuT)	Julija Tymoschenko	22,3 %	125
Wahlbündnis Unsere Ukraine	Wiktor Juschtschenko	13,9 %	078
Sozialistische Partei der Ukraine	Olexandr Moros	05,7 %	031
Kommunistische Partei der Ukraine	Petro Symonenko	03,7 %	021
Fraktionslose	—	—	009

Geschichte

Die erste Sitzung des Werchowna Rada der Ukrainischen SSR fand 1938 statt.

Am 24. August 1990 um 18.00 Uhr erklärte das Parlament die Unabhängigkeit der Ukraine.

Die letzte Wahlen fanden im März 2006 statt, die nächste Wahlen sind für den März 2010 vorgesehen. Der Ablauf der Wahlen steht unter der intensiven Beobachtung des Europarates. Die weitere demokratische Entwicklung des Landes ist die erste Voraussetzung zur Beendigung des Monitoring-Verfahrens. Ein Meilenstein dabei ist der demokratischer Verlauf der Parlamentswahlen.

Nach der Zwangsauflösung des Parlaments durch Präsident Wiktor Juschtschenko kam es am 3. April 2007 zu Massenprotesten. Der westlich orientierte Präsident hatte es aufgelöst und vorgezogene Neuwahlen auf den 27. Mai angekündigt, da die Mehrheit des Parlaments des pro-russischen Regierungschefs Wiktor Janukowytsch „die Macht an sich reißen und ihre Herrschaft auf ewig einrichten“ wolle.^[1]

Siehe auch

• Mitgliederliste 2002–2006 (ukrainisch)

Belege

1. ↑ www.focus.de - „Massenprotest gegen Parlamentsauflösung“

Weblink

• Homepage des Obersten Rates (ukrainisch), (englisch)

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