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World Intellectual Property Organization
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Die WIPO (World Intellectual Property Organization, "Weltorganisation für geistiges Eigentum") wurde 1967 mit dem Ziel gegründet, Rechte an immateriellen Gütern weltweit zu fördern. 1974 wurde die WIPO Teilorganisation der UNO. Die WIPO ist Ausgangspunkt des Patent Cooperation Treaty (PCT) von 1970, des WIPO Copyright Treaty von 1996 und des Patent Law Treaty von 2000.
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Arbeit
Die WIPO ist zum einen eine diplomatische Konferenz der Mitgliedsstaaten, zum anderen eine Organisation mit Exekutivfunktion, die u.a. die PCT-Anmeldungen verwaltet. Streitfälle werden durch Mediation und Schiedsgericht geschlichtet. Ferner berät die WIPO auf Anforderung von Staaten Regierungen bei der Gesetzgebung im Feld des geistigen Eigentums. Vor allem die Flexibilisierung des TRIPs-Abkommens ist ein Thema dabei. Das TRIPs-Abkommen wurde außerhalb der WIPO durch das Freihandelssystem GATT ausgehandelt. Damit wurde die WIPO institutionell brüskiert und versucht ihren Einfluss zurück zu gewinnen. 2005 wurde auf Drängen zahlreicher Mitgliedstaaten aus der Dritten Welt eine entwicklungspolitische Agenda unter heftigem diplomatischen Widerstand der Vereinigten Staaten besprochen. Auch der Schutz traditionellen Wissens rückt in den Fokus der Weltorganisation. Es ist jedoch fraglich, ob die Einforderung eines solchen Schutzes mehr ist als ein diplomatischer Schachzug von Entwicklungsländern.
Kritik
Die WIPO wird von einigen Kritikern als eine der Triebkräfte für eine Bevorrechtigung von Inhabern immaterieller Monopolrechte angesehen. Die Kritik kommt häufig aus dem globalisierungskritischen Umfeld.
Die Industrieländer andererseits kritisieren, dass die WIPO Entwicklungsländern gleiche Stimmrechte gibt. Deshalb wurde ein Forenwechsel mit dem TRIPS-Vertrag zum GATT bzw. zur WTO vollzogen. Dort ist die Thematik aber heftig umstritten. Der Ökonom und Freihandelsadvokat Jagdish Bhagwati sieht in der Öffnung des GATT für andere Themen einen historischen Fehler.
Eine im Jahr 2003 angesetzte Konferenz zu freier Software wurde durch Intervention der US-amerikanischen WIPO-Vertreter abgesetzt, wobei ein Einfluss der amerikanischen Softwareindustrie angenommen werden darf [1]. Der Einfluss von Befürwortern geistiger Eigentumsrechte auf eine ursprünglich als neutral gegründete Organisation wurde damit öffentlich.
Siehe auch
- Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst
- TRIPS (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights, Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums)
- Markenrecht
- Patentrecht
- Urheberrecht
- Patentamt
Weblinks
- Website der WIPO
- WIPO: Gründung, Ziele, Strukturen, Aktivitäten
- Die „Foundation for a Free Information Infrastructure“ (FFII) zu Softwarepatenten
Quellen
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