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Wasserverband
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Für Deutschland
Ein Wasserverband ist im deutschen Rechtsbereich eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Ein solcher Verband dient der Sicherung und dem Ausbau der allgemeinen Wasserversorgung und Wasserwirtschaftung. Er ist rechtlich im Wasserverbandsgesetz geregelt, in dem den Ländern ein Selbstverwaltungsmodell zur Verfügung gestellt wird. Die Inanspruchnahme dieses Instruments durch die Länder variiert stark, da von diesen auch andere Organisationsformen wie kommunale Zweckverbände gewählt werden können. An einem Wasserverband werden auf der Grundlage des öffentlichen Rechts alle an der Gewässerbewirtschaftung Beteiligten bzw. von ihr Betroffenen zusammengefasst. Typische Aufgaben von Wasserverbänden sind der Ausbau und Unterhalt der Gewässer, der Hochwasserschutz, Verbesserung von Boden- und Wasserhaushalt, Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung.
Liste der Wasserverbände in Deutschland (unvollst.)
- Erftverband
- Netteverband
- Niersverband
- Wasserverband Eifel-Rur
- Wasserverband Schwalm
- Wasserverband Lingener Land
- Wasserverband Obere Lippe
- Wasserversorgungsverband Tecklenburger Land
- Ruhrverband
- Lippeverband
Für Österreich
Das österreichische Wasserrechtsgesetz (WRG 1959, ab § 87) sieht vor, dass Wasserverbände gegründet werden können, wenn sich die Maßnahmen von Wassergenossenschaften über mehrere Gemeinden erstrecken.
Als Mitglieder kommen eine Wassergenossenschaft, eine Gebietkörperschaft (z.B. Gemeinde, Stadt, Bundesland) oder ein zur Erhaltung öffentlicher Verkehrswege Verpflichteter in Frage.
Ein Wasserverband kann freiwillig, mit Beitrittszwang oder durch Bescheid des Landeshauptmannes (Zwangsverband) gegründet werden. Beim Zwangsverband müssen einige Einschränkungen zu den möglichen Tätigkeitsfeldern erfüllt sein (es müssen Maßnahmen zum Hochwasserschutz, der Trinkwasserversorgung, der Abwasserentsorgung, sowie der Gewässeraufsicht oder Beitragsleistung sein, in jedem Fall muss das öffentliche Interesse daran gegeben sein, siehe § 88b, WRG, 1959).
Die Wasserverbände arbeiten nicht gewinnorientiert und ermöglichen die Mitbestimmung der Mitglieder in der Mitgliederversammlung.
Des Weiteren besteht die Möglichkeit, dass sich Wasserverbände und Wassergenossenschaften unter Wahrung ihrer Rechtspersönlichkeit zu Dachverbänden zusammenschließen.
Wasserverbände spielen eine maßgebende Rolle bei der Organisation der regionalen Wasserwirtschaft Österreichs. Sie ermöglichen den Zusammenschluss der Interessenten zur Lösung wasserwirtschaftlicher Aufgaben in großen, regionalen Einheiten unter Kontrolle der zuständigen Behörden.
Weblinks
Österreichische Gesetze [1]
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