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Dr. Thaksin Shinawatra (Thai: ทักษิณ ชินวัตร, IPA: [tʰáksǐn tɕʰinwát]; * 26. Juli 1949) war Premierminister von Thailand. Er regierte von Februar 2001 bis September 2006.

Thaksin wurde in Sankamphaeng in der Provinz Chiang Mai geboren. Nach Abschluss der Schule machte er eine Polizeiausbildung an der Polizeikadetten-Akademie von Thailand in Nakhon Pathom. Dann wechselte er in die USA wo er den Masters Degree in Kriminalrecht (Criminal Justice) an der Eastern Kentucky University, Richmond, und 1978 den Doktorgrad an der Sam Houston State University, Huntsville (Texas), erwarb. 1987 beendete er den Polizeidienst im Range eines Oberstleutnant (Lieutenant Colonel).

1987 gründete er die Shinawatra Computer and Communications Group Shin Corporation (früher Advanced Information Systems), die im Bereich der Einführung des Mobilfunks und der Satellitenübertragung in Thailand erfolgreich tätig war. 1992 wurde Thaksin vom ASEAN-Institut in Jakarta (Indonesien) zum „Businessman of the Year“ gewählt.

Seine politische Karriere begann im November 1994 als er für drei Monate Außenminister wurde und ab Mitte 1995 die Palang Dharma-Partei als Parteichef anführte. Von 1995 bis 1997 war er mit Unterbrechungen Stellvertretender Ministerpräsident.

Am 14. Juli 1998 gründete er die Partei "Thai Rak Thai" ("Thais lieben Thais") (TRT) und ließ sich zum Parteivorsitzenden wählen. Seit 1998 ist Thaksin Mitglied des Parlaments. Am 9. Februar 2001 wurde er 23. Premierminister Thailands. Im Februar 2005 wurde er nach einem erneuten Wahlsieg in seine zweite Amtsperiode eingeführt. Der Parteiname kennzeichnet den nationalistischen Kurs seiner Politik. Trotz des starken Drucks der Weltbank seit der Währungskrise 1997 auf thailändische Regierungskreise, bleibt die wirtschaftlichen Diskriminierungen von Ausländern erhalten. So gelten für sie weiterhin die Verbote Grundeigentum zu erwerben oder sich an thailändischen Firmen mehrheitlich zu beteiligen. Die "Nationalisierung" von Unternehmen wurde im Gegenteil verstärkt. Beim Mittelstand und dem wohlhabenden Bürgertum machte ihn das unbeliebt, die ärmere Bevölkerung (und damit die Mehrheit) unterstützte seine populistischen Politik und ermöglichte so seine Wiederwahl, bei der es im ländlichen Bereich zu Stimmenkauf gekommen sein soll.

Seine Amtsführung orientierte sich nach offiziellen Angaben an den Erfahrungen, die er als Geschäftsmann gesammelt hat. Er trat als rigoroser Verfechter von Recht und Ordnung auf. Trotzdem nutzte er seinen politischen Einfluss, um das beträchtliche Vermögen seiner Familie während seiner Amtszeit zu vervierfachen. Er gilt als einer der reichsten Männer Asiens und als der reichste Thailands. Sein Regierungsstil wurde zunehmend autoritärer. Gegen die separatistischen muslimischen Südprovinzen schlug er einen harten Kurs ein, dem viele Menschen zum Opfer fielen. Dieses Vorgehen brachte ihm eine ungewöhnlich deutliche Rüge des Königs ein. Er ging auch hart gegen den Drogenhandel vor und hatte dabei die Sympathien großer Bevölkerungsteile auf seiner Seite. Aber allein im Jahr 2003 wurden fast 2.500 Menschen im Rahmen des Drogenkriegs erschossen, wobei die Trennlinie zwischen Polizei und Drogenhändlern oft nicht klar zu ziehen war. Amnesty international erhob den Vorwurf, in vielen Fällen habe es sich um außergerichtliche Exekutionen gehandelt

Thaksin, der die Bekämpfung der Korruption schon 2001 zu einem seiner Hauptziele erklärte, war zunehmend, zusammen mit seiner Familie, seiner Partei und seinem Kabinett, massiven Korruptionsvorwürfen ausgesetzt. Der Druck erhöhte sich als Unregelmäßigkeiten bei Aufträgen für Gepäckscannern für den neuen Flughafen Bangkok-Suvarnabhumi bekannt wurden, so dass er 2005 seine zehnte Kabinettsumbildung vollziehen musste.

Thaksin verfügte über eine umfassende Medienmacht, da er mit seinen Firmen alle bis auf einen Fernsehkanal und den größten Teil der Presse beherrscht. Während der Wahlen im Jahr 2000 kaufte er den bis dahin regierungskritischen und einzigen nicht von Armee oder Regierung abhängenden Fernsehsender ITV auf. Eine seit Juli 2003 wöchentliche politische Talkshow wurde verboten. Kritische Veröffentlichungen, wie zum Beispiel die der Bangkok Post, versuchte er mehrfach mit Klagen wegen Verleumdung bzw. mit dem Vorwurf der Majestätsbeleidigung zu verhindern. Im September 2005 ließ die thailändische Regierung mehrere kleinere Radiostationen in Bangkok schließen, weil diese angeblich den Flugverkehr störten (siehe Links). Die Opposition verfügte bei den Wahlen 2005 über keine wesentliche Medienpräsenz mehr.

Er schuf ein System der Abhängigkeiten. Als ehemaliger Polizeioffizier unterstützte ihn der Polizeiapparate, die Minister waren nach seinen Wünschen ernannt worden, ebenso sind viele Richter ihm und seinen Freunden gewogen. So konnte er geschickt Gesetze zu seinen Gunsten ändern, um Anklagen wegen Verstrickungen privater Geschäfte mit politischer Macht zu entgehen.

Der Abstieg des Ministerpräsidenten begann Anfang 2006 mit dem Verkauf seines Kommunikationskonzerns Shin Corp. an die staatliche Singapurer Investitionsgesellschaft Temasek Holdings Ltd.. Thaksins Familie hatte 49,6 Prozent der Aktien für rund 2 Milliarden Dollar nach Singapur verkauft und musste, dank entsprechenden Gesetzesänderungen, keine Steuern dafür entrichten. Obwohl Thaksin bei Amtsantritt seine Firma offiziell an Familienangehörige abgetreten hatte, war davon auszugehen, dass er weiterhin die Fäden zog. Seine Firma hatte beim Aufbau des Nachrichtensystems von staatlichen Vergünstigungen profitiert. Da das Geschäft in thailändischer Währung abgeschlossen wurde, musste Singapur große Mengen des thailändischen Baht kaufen, so dass dessen Kurs in die Höhe getrieben wurde. Seither steigen auch die inländischen Zinsen schnell und stetig an.

Da außerdem die Temasek mehrheitlich dem Staat Singapur gehört und eine Beteiligung ausländischer Investoren in strategischen Wirtschaftssektoren Thailands gesetzlich beschränkt ist, kam es zu heftigen Protesten. Seit Februar 2006 organisierte die parlamentarische und außerparlamentarische Opposition Protestveranstaltungen in Bangkok, die sich bald auch auf andere große Städte ausweiteten. Dabei tauchten sogar Plakate auf, die den Premier als neuen Hitler darstellten. Derart unter Druck geraten, verkündete Thaksin vorgezogene Neuwahlen zum 2. April 2006. Die Oppositionsparteien boykottierten diese Wahl, und Protestwähler gingen zur Wahl um "no vote" zu wählten, d.h. ihre Stimme bewusst keiner Partei gaben. Die Wahlebeteiligung lag bei niedrigen 60%, wobei Thaksins "Thai Rak Thai" ca.45% der abgegebenen Stimmen erhielt. Die "No Vote"-Stimmen machten über 30% aus und auffallend viele Stimmzettel waren ungültig, was eigentlich strafbar ist. In einigen Bezirken der Hauptstadt und in weiten Teilen des Südens überwogen die "no vote" und die ungültigen Stimmen diejenigen von Thaksins TRT. In Bangkok gab es insgesamt mehr als 1,32 Millionen Stimmenthaltungen während knapp 1,17 Millionen für TRT stimmten. Bei der Wahl von 2005 konnte TRT 32 von 37 Wahlbezirken gewinnen, 2006 bekamen in jetzt 36 Wahlbezirken nur 9 TRT-Kandidaten mehr Stimmen als Enthaltungen abgegeben wurden. Das Parlament konnte nicht zusammentreten, um den Premierminister zu wählen, da einige Sitze nicht besetzt werden konnten und es somit nicht vollständig ist.

Nach und nach stellte sich auch heraus, wie sehr die sogenannte "unabhängige Wahlkommission" von der Partei Thaksins beeinflusst und abhängig war, ja sogar bestochen wurde. Nach einer Audienz bei König Bhumipol Adulyadej deutete Thaksin am 4. April seinen Verzicht auf das Amt an. Er bleibt aber bis zur Konstituierung des neuen Parlaments weiterhin Interimspremier, ohne derzeit existierendes Parlament. In 38 Wahlbezirken (hauptsächlich im Süden des Landes) mussten im April 2006 Nachwahlen durchgeführt werden, die jedoch nichts an der verfahrenen Situation änderten. Die Opposition erklärte, ihre Protestveranstaltungen so lange weiter zu führen, bis Thaksin ganz aus dem Amt ist. Nach einer sehr eindringlichen Rede des Königs an die Politiker, mit einem deutlichen Appell auch an die obersten Richter, sich ihrer Unabhängigkeit bewusst zu werden, wurde die Wahl 2006 (einschließlich der Nachwahlen) am 8. Mai 2006 wegen verschiedener Verfahrensfehler vom Verfassungsgericht als verfassungswidrig, d.h. für null und nichtig erklärt. Neuwahlen waren auf den 15. Oktober festgelegt, wurden nun aber verschoben.

Putsch 2006

Am 19. September 2006 haben Polizei und Militärkräfte Bangkok besetzt und angekündigt, Thaksin Shinawatra, der sich zu diesem Zeitpunkt auf der UNO-Vollversammlung in New York aufhielt, zu entmachten. Panzer rückten in das Stadtzentrum, mehrere Fernsehsender wurden übernommen und eine provisorische Regierung ausgerufen. Der militärische Oberbefehlshaber Sonthi Boonyaratkalin erklärte die Ablösung des Ministerpräsidenten. Thaksin Shinawatra hat daraufhin den Notstand ausgerufen. Es wurde von Sonthi Boonyaratkalin bekannt gegeben, dass die provisorische Regierung lediglich für 2 Wochen regieren soll und danach eine Regierung für ein Jahr eingesetzt wird. Nach dieser Periode sind Neuwahlen angedacht.

Am 2. Oktober 2006 erklärte Thaksin aus seinem Londoner Exil seinen Rücktritt von der von ihm 1999 gegründeten Partei Thai Rak Thai.

Spottlied „Ai Khon Na Liam“ auf Thaksin

Während der Proteste gegen die Regierung Thaksins im Frühjahr 2005, wurde von Unbekannten unter dem Pseudonym „Suwaron“ das Lied „Ai Khon Na Liam“ (in etwa „Verdammter Quadratkopf“; „Ai“ war früher ein thailändisches Höflichkeitspräfix etwa wie „Herr“/„Frau“, ist aber heutzutage vulgär bzw. beleidigend) in Anspielung auf die Kopfform Thaksins veröffentlicht und teilweise auf den Anti-Thaksin-Demonstrationen gespielt.

Der Inhalt besteht aus persönlichen Beleidigungen gegen Thaksin bzw. seine Familie (seine Schwester sei dumm und korrupt, seine Frau gehe fremd, seine Tochter habe an der Uni betrogen, sein Sohn sei drogenabhängig), aus nationalistischen/xenophoben Tönen (er habe Thailand an Singapur verkauft, mache Thailand zu einer Armeebasis der USA; er gebe Thailands Geld an die ärmeren Nachbarstaaten, insbesondere Kambodscha und Myanmar, und lasse deren Staatsangehörige ins Land; er spreche thailändisch mit englisch gemischt), sowie aus wirtschaftlichen (Insidergeschäfte) und politischen Vorwürfen (Eskalation der Gewalt im Süden Thailands und staatliche/paramilitärische Morde im Kampf gegen Drogen, Korruption, Sesselklebertum).

Am Schluss des 10 Minuten langen Stückes werden noch die Namen von Freunden und ihm nahe stehenden Institutionen genannt.

Nach dem Bekanntwerden des Lieds erstatteten Thaksin und die Thai Rak Thai-Partei Strafanzeige gegen die Urheber. Dies machte das Stück in Thailand allerdings noch populärer.

Weblinks

• Putschisten besetzen Amt des Regierungschefs (19. September 2006)
• Heise Online über Medienkontrolle in Thailand, September 2005
• Artikel über die gegenwärtige unter zunehmenden Korruptionsverdacht stehende Politik (2005) des Premierministers Thaksin
• „Ai Khon Na Liam“ bei Youtube
• „Ai Khon Na Liam“-Lyrics (englisch)

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