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State of the Union Address
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Die State of the Union Address (wörtlich: Rede zur Lage der Union, also der Nation der Vereinigten Staaten) ist eine Veranstaltung, bei der der US-Präsident, in der Regel im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung der beiden Kammern des Kongresses (also des Senats und des Repräsentantenhauses), einen Bericht mit seiner Einschätzung der Verhältnisse seines Landes vorträgt. Er nutzt die Gelegenheit auch, um eigene anstehende Gesetzesinitiativen zu präsentieren. Wie die Vereidigung, so findet auch diese Rede normalerweise jeweils im Januar statt, lediglich sechsmal seit 1934 wurde die Rede erst im Februar gehalten.
In ihren Ursprüngen ist sie der Thronrede des britischen Monarchen nachgebildet. Die State of the Union Address wird auch in der Verfassung der Vereinigten Staaten in Artikel 2, Absatz 3 erwähnt:
Der Präsident hat von Zeit zu Zeit dem Kongress über die Lage der Nation Bericht zu erstatten und Maßnahmen zur Beratung zu empfehlen, die er für notwendig und nützlich erachtet.
Die Verfassung schreibt nicht vor, welche Form der Bericht haben, welche Inhalte er enthalten und wie häufig eine solche Berichterstattung erfolgen soll. So, wie der Regierungsstil jedes Präsidenten eine eigene Handschrift trug, so individuell haben sie auch die Freiheiten genutzt, die die Verfassungsvorschrift ihnen für den Vortrag dieser Rede gelassen hat.
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Geschichte
Die erste Rede zur Lage der Nation wurde am 8. Januar 1790 vom ersten US-Präsidenten George Washington in New York, der damaligen provisorischen Hauptstadt, gehalten. Sie stand noch unter dem Eindruck der erst kurz zurückliegenden Staatsgründung, wobei der Revolutionsgeneral des Unabhängigkeitskrieges in den Auseinandersetzungen um Föderalisten und Demokratischen Republikanern an die Einigkeit unter den vormaligen Kolonien appellierte.
Thomas Jefferson, der sich stets gegen jeden Pomp und jeden Anklang an alte monarchische Formen wehrte, führte die bis 1913 bewahrte Tradition ein, dass der Präsident seine Rede nicht mehr selbst vortrug, sondern sie lediglich niederschrieb und dem Kongress zusandte, wo sie dann von einem Offiziellen verlesen wurde. Länge, Inhalt und rhetorische Formen variierten in der Folge; dominierten zunächst die Innenpolitik bzw. die Probleme um die Sklaverei und die Sezession, so trat seit Ende des 19. Jhs. zunehmend Amerikas außenpolitische Rolle in den Vordergrund.
1913 erlaubte es sich Woodrow Wilson dann wieder, nicht ohne für dieses Vorgehen kritische Gegenstimmen zu finden, die Rede selbst zu halten, was wiederum bis heute von seinen Nachfolgern in den meisten Fällen beibehalten worden ist.
Bis einschließlich 1934 wurde die Rede im Dezember gehalten, da aber der XX. Verfassungszusatz vom Januar 1933 den Beginn der Legislaturperiode des Kongresses von März auf Januar vorverlegte, bot es sich an, auch die Rede des Präsidenten dem zeitlich anzupassen.
Heute wird die Rede meist am letzten Dienstag im Januar gehalten, obwohl es keine bindende Vorschrift für diesen Termin gibt und im Einzelfall davon auch abgewichen wird. Ronald Reagan etwa verschob seine eigentlich am 28. Januar 1986 geplante Rede um eine Woche, als gegen Mittag desselben Tages der Space Shuttle Challenger explodierte.
Seit 1923, als Calvin Coolidge seine Ansprache hielt, wird die State of the Union Address im Radio, seit der Rede von Harry S. Truman 1947 auch im Fernsehen übertragen. Die Rede von Lyndon Johnson im Jahre 1965 war die erste, die im Abendprogramm ausgestrahlt wurde. Seit 2002 ist die Rede zur Lage der Nation auch jeweils live im Internet zu verfolgen.
Ablauf der Rede
In der State of the Union Address zeigt der Präsident traditionellerweise die erbrachten Leistungen des vergangenen Jahres auf und verweist in meist optimistischen Tönen auf seine Pläne für das kommende Jahr. In letzter Zeit nahmen oft auch bedeutende ausländische Staatsmänner oder aber US-Bürger (in den USA nennt man diese Bürger „Lenny Skutnicks“ nach dem realen Vorbild einer Person, die 1982 an einer Reagan-Rede teilnahm), als Logengäste an der Veranstaltung teil, auf die der Präsident dann in der Rede Bezug nimmt – so hatte Skutnick geholfen, Überlebende eines Flugzeugabsturzes zu retten und konnte vom Präsidenten entsprechend als Paradebeispiel eines opferbereiten Patrioten präsentiert werden.
Der genaue Ablauf der Veranstaltung gleicht mit seinem Zeremoniell einem Staatsakt. So wird der Präsident bei seinem Eintritt in den Saal vom „Sergeant-at-Arms“ (quasi dem Zeremonienmeister des Parlaments) mit den Worten: Mr. Speaker, the President of the United States! angekündigt. Begrüßt von Standing Ovations schreitet der Präsident dann zum Podium und händigt vor Beginn der Rede je eine Kopie derselben an den Präsidenten Pro Tempore (der in Abwesenheit des Vizepräsidenten Vorsitzender des Senats ist) und an den Sprecher des Repräsentantenhauses (Speaker) aus, die während der Rede hinter dem Präsidenten Platz nehmen.
Auch Richter des Obersten Gerichtshofes sowie Kabinettsmitglieder nehmen an der Versammlung teil und betonen so den Staatsakt-Charakter des Ganzen. Um im Falle eines Unglücks die Kontinuität der Staatsführung gewährleisten zu können, bleibt aber ein Kabinettsmitglied als so genannter "designated survivor" der Rede fern. Seit den Anschlägen des 11. September 2001 ist es auch üblich, dass zumindest einige Kongressmitglieder sich für die Dauer der Rede an einem unbekannten Ort aufhalten, um für den Fall, dass das Kapitol Ziel eines Anschlags wird, gerüstet zu sein.
Wenn der lautstarke Empfang durch die Versammelten abgeebbt ist, gibt der Speaker mit einigen Schlägen seines Hammers das Zeichen, dass nun die eigentliche Zeremonie der Rede beginnt, der Präsident wird vom Speaker dem Haus vorgestellt, es kommt erneut zu einem kurzen Applaus, ehe der Präsident dann seine Rede beginnt.
Die Rede selbst wird heute durch die Verwendung eines Teleprompters unterstützt und dauert im Schnitt etwas über eine Stunde, wobei immer wieder Pausen entstehen, in denen Passagen durch Applaus der Anwesenden kommentiert werden, teils durch alle Versammelten, bei eher parteipolitischen Themen vor allem durch die Partei des Präsidenten.
Reaktion der Opposition
Seit 1966 ist es Tradition, dass auf die Rede des Präsidenten eine Entgegnung durch einen Vertreter der Opposition erfolgt. Diese wird meist von einem Studio ohne Zuschauer aus übertragen. 2004 trug Bill Richardson, der demokratische Gouverneur von New Mexico seine Antwort in spanischer Sprache vor.
