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Präsident Russlands
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Der Präsident Russlands (russ.: Президент России) ist das Staatsoberhaupt Russlands.
Das Amt ist die höchste Position in der russischen Regierung. Der Präsident wird durch Direktwahl vom russischen Volk gewählt. Die Hauptaufgabe des Präsidenten ist es, die in der Verfassung Russlands garantierten Rechte und Freiheiten des russischen Volkes zu gewährleisten. Der Status des russischen Präsidenten ist in Kapitel 4 der russischen Verfassung festgesetzt. Der Präsident bestimmt die Innen- und Außenpolitik. Er ist Oberbefehlshaber der russischen Streitkräfte. Dem Präsidenten obliegt die Vergabe von staatlichen Auszeichnungen, er entscheidet in Fragen der Staatsbürgerschaft, und er hat das Recht Begnadigungen zu gewähren. Ein Präsidentschaftskandidat muss älter als 35 Jahre sein und seit mindestens 10 Jahren in Russland leben. Die Amtszeit beträgt vier Jahre, eine Wahl in das Amt ist nur zweimal hintereinander möglich. Eine Wiederwahl ist dann nur möglich, wenn ein weiterer Präsident dazwischen gewählt wurde. Seit der Auflösung der UdSSR 1991 wurden zwei Männer in diesen Posten gewählt. Die nächste Wahl findet turnusgemäß im Jahr 2008 statt. Der aktuelle Amtsinhaber, in seiner zweiten Amtsperiode, ist Wladimir Wladimirowitsch Putin. Der Präsident wird von der russischen Präsidialverwaltung in seinen Aufgaben unterstützt.
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Geschichte
Sowjetunion
Der Oberste Sowjet der Teilrepublik der russischen SFSR besaß in der Sowjetunion bis spät in die Zeit der Perestroika nur wenig Autonomie. Die exekutive Macht lag bis 1990 in den Händen des Obersten Sowjets der UdSSR und der KPdSU. 1990 spaltete sich der neu gewählte russische Oberste Sowjet in Kommunisten und Reformer. Im Mai 1990 wurde Boris Jelzin zum Vorsitzenden gewählt. Kurz danach verließ Jelzin die KPdSU und begann eine unabhängige Hausmacht innerhalb der russischen SFSR aufzubauen. Dies war ein entscheidender Schritt bei der Auflösung der UdSSR Ende 1991. Anfang 1991 wurde der Posten des Russischen Präsidenten geschaffen und Exekutivgewalt vom Obersten Sowjet Russlands zum Präsidenten Russlands übertragen. Die Zuständigkeiten des Vorsitzenden des Obersten Sowjet Russlands wurden auf die eines Parlamentssprechers reduziert. Im Juni 1991 gewann Boris Jelzin die erste Präsidentschaftswahl, worauf er als Vorsitzender des Obersten Sowjets der SFSR zurücktrat. Nachfolger Jelzins als Vorsitzender des Obersten Sowjets der SFSR wurde Ruslan Chasbulatow (10. Juli 1991 - Oktober 1993).
Russische Föderation
Während der russischen Verfassungskrise 1993 wurde, nachdem Jelzin die bis dahin gültige sowjetische Verfassung verletzte, Alexander Ruzkoi vom Parlament zum Präsidenten ernannt. Er agierte "in Opposition" vom 22. September bis zum 4. Oktober 1993, an dem er verhaftet wurde. Bei den Russischen Parlamentswahlen 1993 behaupteten die Gegner Jelzins die Mehrheit. Bereits am 26. Februar 1994 erfolgte auf Antrag Wladimir Schirinowskis eine Amnestie. Rutzkoi wurde unter Protest Jelzins von der Staatsduma unter Vorsitz von Iwan Rybkin begnadigt.
Das Präsidentenamt ging aus dem Augustputsch 1991 und der russischen Verfassungskrise 1993 gestärkt hervor.
Die Russischen Präsidentschaftswahlen 1996, vom 16. Juni, gewann Jelzin in einer Stichwahl am 3. Juli gegen den Führer der KPRF Gennadi Sjuganow. Im ersten Wahlgang erreichte Jelzin 35,28%, Sjuganow 32,02%. Im zweiten Wahlgang erreichte Jelzin 53,82%, Sjuganow 40,31%.
Während einer Herzoperation Jelzins übernahm der russische Ministerpräsident Wiktor Tschernomyrdin nach dem Erlass № 1534 Jelzins, einen Tag, vom 5. November, 7.00, bis zum 6. November, 6.00 1996 die Amtsgeschäfte des Präsidenten.
Als Jelzin am 31. Dezember 1999 sein Amt niederlegte, übernahm der damalige russische Ministerpräsident Wladimir Putin verfassungsgemäß kommissarisch die Amtsgeschäfte des Präsidenten der Russischen Föderation bis zur Wahl eines Nachfolgers. Jelzin erklärte Putin zum Wunschkandidaten für seine Nachfolge. Am gleichen Tag gewährte Putin per Dekret Jelzin Straffreiheit für seine Handlungen während der Amtszeit und seiner Familie einige Privilegien. Vier Monate zuvor waren in westlichen Zeitungen Ermittlungen westlicher Behörden gegen die Jelzin-Familie wegen Verdachts der Geldwäsche publik geworden.
Am 7. Mai 2000 gewann Putin im ersten Wahlgang die Russischen Präsidentschaftswahlen 2000 mit 52,9 Prozent der Stimmen.
Bei den, von der OSZE als nur bedingt demokratisch kritisierten, russischen Präsidentschaftswahlen 2004 stimmten für Putin 71,2 Prozent der Wähler.
Putins Regierungsumbildung Mitte November 2005 wurde weithin als Positionierung möglicher Nachfolger für das Präsidentenamt 2008 und Beginn des Präsidentschaftswahlkampfs gewertet. Die internationale Presse nannte wiederholt den Namen des 40jährigen Aufsichtsratsvorsitzenden von Gazprom und neuem Ersten Stellvertreter des Ministerpräsidenten (Arbeitsgebiet „Sicherung wirtschaftlicher Freiheit, Entwicklung von Konkurrenz und Antimonopolpolitik”) Dmitrij Medwedjew.
Eine von Putin wiederholt abgelehnte Verfassungsänderung würde ihm eine dritte Amtszeit ermöglichen.
Nach einem Bericht der russischen Tageszeitung „Nesawissimaja Gaseta“ [1] tritt als potenzieller Nachfolger Putins der jetzige erste stellvertretende Ministerpräsident Russlands, Sergej Iwanow, zu den Präsidentschaftswahlen 2008 an[2].
Vorsowjetische Zeit
Einige Historiker sehen in Alexander Koltschak (1874-1920, hingerichtet), einem russischen Admiral und Monarchist der Weißen Armee während des russischen Bürgerkrieges 1918-1920, den ersten Präsidenten Russlands. Koltschak wurde von der Sibirischen Regionalregierung zum Regierungschef mit diktatorischen Vollmachten gewählt. Er wurde "Oberster Machthaber Russlands" (Верховного Правителя Россий, Verkhovnyi Pravitel Rossii) genannt.
Insignien
Nachdem der gewählte Präsident den Amtseid abgelegt hat, werden ihm die Insignien des Amtes verliehen. Die Insignien zeigen die Stellung des Amtes und werden zu speziellen Anlässen genutzt.
Amtskette
Zuerst wird dem Präsidenten die Amtskette angelegt. Das Emblem der Amtskette zeigt ein rotes Tatzenkreuz, unter dem russischen Wappen. Auf der Rückseite des Kreuzes stehen die Worte "Tatkraft, Ehre und Ruhm" in Form eines Kreises. Ein goldener Kranz über dem Kreuz verbindet das Emblem mit der Kette. In der Amtskette sind siebzehn weitere kleine Embleme, neun zeigen das russische Wappen, acht eine Rosette, ebenfalls mit dem Motto "Tatkraft, Ruhm und Ehre". Bei der Amtseinführung Wladimir Putins wurde die Kette auf ein rotes Kissen, auf der linken Seite des Podiums gelegt. Nach der Webseite des Präsidenten befindet sich die Kette im Kreml und wird nur bei bestimmten Gelegenheiten verwendet.
Standarte
Die Standarte ist eine gold besaumte quadratische Version der Flagge Russlands mit dem russischen Wappen in der Mitte. Kopien der Standarte werden im Büro des Präsidenten, im Kreml, in Regierungsbehörden und als Hoheitszeichen vorne auf der Präsidenten-Limousine genutzt. Eine Standarte im Längenverhältnis 2:3 findet Einsatz wenn sich der Präsident auf See befindet. Die Standarte ist das am häufigsten genutzte Symbol um die Anwesenheit des Präsidenten anzuzeigen.
Sonderausgabe der Verfassung
Der Präsident besitzt eine Sonderausgabe der russischen Verfassung, die während der Vereidigung genutzt wird. Diese Ausgabe hat einen festen roten Ledereinband mit goldenen Buchstaben. Auf dem Einband befindet sich das russische Wappen in Silber. Die Sonderausgabe befindet sich in der Bibliothek des Präsidenten im Kreml.
Amtskette |
Präsidentenstandarte |
Sonderausgabe der Verfassung |
Amtseid
Der Präsident legt folgenden Amtseid während der Amtseinführung ab:
„Ich schwöre in Ausübung der Vollmachten des Präsidenten des Russischen Föderation, die Rechte und Freiheiten der Menschen und Bürger zu respektieren und zu gewährleisten, die Verfassung der Russischen Föderation zu überwachen und zu schützen, die Souveränität, Unabhängigkeit, Sicherheit und Integrität des Staates zu schützen und den Bürgern treu zu dienen.”
Liste der russischen Präsidenten
| Präsident | Amtszeit | Bemerkung |
|---|---|---|
| Boris Jelzin | 10. Juli 1991 – 31. Dezember 1999 | zwei Amtszeiten, Rücktritt während der zweiten Amtszeit. |
| Alexander Ruzkoi | 22. September 1993 – 4. Oktober 1993 | wurde vom Parlament zum Präsidenten ernannt nachdem Jelzin angeblich die Verfassung verletzte, er wurde später verhaftet. |
| Wladimir Putin | 31. Dezember 1999 – bis heute | leistet gegenwärtig seine zweite Amtszeit. |
- Siehe auch: Innenpolitik Russlands unter Präsident Putin
Literatur
- Thomas Kunze: Putins Nachfolge sowie Konsequenzen für die deutsch-russischen Beziehungen. Konrad-Adenauer-Stiftung, Länderberichte, Juni 2005, PDF
Einzelnachweise
- ↑ Независимая газета, 20.04.2007: [1] Президент определился с преемником
- ↑ RIA Novosti: vom 20.04.2007: Vizeregierungschef Iwanow von Präsident Putin als dessen Nachfolger erkoren
Weblinks
- Offizielle Seite des russischen Präsidenten
- The Constitution of Russia, First Section. Chapter 4., The President of the Russian Federation
- Dimitrij Medwedjew, Putins Kontrolleur, FAZ, 05. Januar 2006
- Putin fädelt Nachfolge ein, N24, 15. November 2005
- Präsidentenwahl 2008: Alles klar - oder doch nicht?, russland aktuell, 15. November 2005
- Kreml fürchtet eine Verschwörung der Oligarchen, Russischer "Rat für nationale Strategie" warnt vor Revanche der Magnaten wegen der Verurteilung Chodorkowskis - Wer wird Putins Nachfolger?, Die Welt, 14. September 2005
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