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Organisation Africaine de la Propriété Intellectuelle

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Die Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum (Organisation Africaine de la Propriété Intellectuelle, OAPI, WIPO-Code OA) wurde zunächst als Afrikanisch-Madegassische Organisation für gewerbliches Eigentum (OAMPI) im Jahr 1962 mit dem Übereinkommen von Libreville errichtet, das durch das Übereinkommen von Bangui im Jahr 1977, dieses revidiert am 24.2.1999, ersetzt wurde. Das Amt erteilt regionale Patente für seine Mitgliedstaaten. Es ist in die internationalen Vertragssysteme eingebunden, so dass auch internationale Anmeldungen (Patentzusammenarbeitsvertrag, PCT) möglich sind. Die Zentralbehörde befindet sich in Yaoundé, Kamerun (Anschrift: B.P. 887). Das frühere Mitglied Madagaskar hat die Organisation frühzeitig wieder verlassen.

Mitglieder

Literatur

  • Schade, Die neue Union für gewerbliches Eigentum in Afrika, Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 1964, 61;
  • Ekani, Les innovations de l'Accord de Bangui du 2 mars 1977, Propriété Industrielle 1982, 224.

Weblinks

Wikipedia
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