Das Kefk Network Wiki befindet sich im Testbetrieb.
Nulldefizit
Aus Kefk.
Das Nulldefizit war ein von der im Jahr 1999 gewählten österreichischen Regierung aus Volkspartei (ÖVP) und den Freiheitlichen (FPÖ) propagiertes Budgetziel. Es bezeichnet einen ausgeglichenen Staatshaushalt ohne Neuverschuldung. Die Einnahmen und die Ausgaben des Staates sollen demnach genau gleich hoch sein.
Nach der Wahl 1999 entwickelte sich das Nulldefizit zum geflügelten Wort in Politik und Medien. Vor allem Finanzminister Karl-Heinz Grasser präsentierte es als sein oberstes Ziel.
Die größte Oppositionspartei SPÖ kritisierte die "Verschlagwortung" der Politik anfangs harsch und setzte sich für ein ausgeglichenes Budget über den Konjunkturzyklus ein (bei schlechter Wirtschaftslage Neuverschuldung, bei guter Wirtschaftslage Überschuss). Grasser machte es genau umgekehrt und erzielte in konjunkturell guten Jahren Defizite, während er im wirtschaftlichen Krisenjahr 2001 einen leichten Überschuß verbuchen konnte. Insgesamt wurde das Ziel eines ausgeglichenen Staatshaushaltes in der Amtszeit Grassers verfehlt.
Im Jahr 2001 wurde das Nulldefizit - allerdings einmalig - erreicht. Manche Experten meinen allerdings, dass das ausgeglichene Budget nur zustande kam, weil Länder und Gemeinden einen Budgetüberschuss erwirtschafteten und der Bund einige Staatsbetriebe verkaufte. Ein wichtiges Element zur vorübergehenden Erreichung des Budgetziels war der Umstand, dass Österreich - als einziges Land der EU - just im Augenblick der konjunkturellen Krise die Steuer- und Abgabenquote erhöhte, die 2001 mit 46,5 % den Rekordwert der Zweiten Republik erreichte.
In der Tat konnte das Budgetziel, entgegen der Ankündigung der Regierung, nie mehr erreicht werden; bereits 2003 lag man mit einer Defizitquote von 1,7 % (2005: 1,6 %) nur noch leicht unter den Werten der Schlussjahre der Großen Koalition (2,1 % Durchschnitt 1997, 1998, 1999). Das nächste Nulldefizit soll laut Finanzminister Grasser 2008 realisiert werden. Wieder halten Experten dies für unrealistisch, denn es gilt als unwahrscheinlich, dass für die neuerliche Erreichung des Nulldefizits noch weitere Staatsbetriebe verkauft werden können.
Aufgrund der enormen Medienpräsenz wurde der Begriff zum österreichischem Wort des Jahres 2001.
