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Ab August 2004 fanden in der Bundesrepublik Deutschland als Reaktion auf die durch das Hartz-Konzept bedingte Arbeitsmarktreformen größere Demonstrationen statt, die von den Demonstranten und den Medien als Hartz-IV Demonstration oder als „Montagsdemonstration“ bezeichnet wurden.

Inhaltsverzeichnis 1 Begriffsdiskussion 2 Verlauf der Demonstrationen 3 Teilnahme von Neonazis 4 Siehe auch 5 Quellen 6 Literatur 7 Weblinks

Begriffsdiskussion

Die Verwendung des Begriffes „Montagsdemonstration“ war jedoch umstritten. Einige DDR-Bürgerrechtler kritisierten die Herstellung einer Analogie zur friedlichen Revolution von 1989. Die Montagsdemonstrationen 1989 hätten der Überwindung einer totalitären Diktatur gedient. Vera Lengsfeld sagte beispielsweise: „Es ging um Freiheit!“ Wolf Biermann verwendete den Begriff „Etikettenschwindel“. Besonders scharf wies Wirtschaftsminister Clement als politisch Verantwortlicher den Begriff zurück.

Im Gegensatz dazu verteidigte der Pfarrer der Leipziger Nikolaikirche Christian Führer die neuen Montagsdemonstrationen 2004 in der Süddeutschen Zeitung wie folgt: „Es kann nicht nach dem Motto gehen: ’Wir begrüßen, dass Ihr gegen die Kommunisten auf die Straße gegangen seid, aber jetzt habt Ihr die Klappe zu halten.’ So geht das echt nicht.“^[1] Dem stimmten 60 ehemalige Mitglieder von DDR-Oppositionsgruppen in ihrer Erklärung vom 29. August 2004: „Wir protestieren gegen Hartz IV. Wir sind einverstanden mit der Wiederbelebung der Montagsdemonstrationen. Es ging und geht um Gerechtigkeit, Selbstbestimmung, Mündigkeit, Menschenwürde und Freiheit.“^[2]

Verlauf der Demonstrationen

Als Initiator gilt Andreas Erholdt, ein arbeitsloser Bürokaufmann aus Magdeburg, wo er die ersten Montagsdemonstrationen organisierte. Auf ihrem Höhepunkt am 30. August demonstrierten in über 200 Städten mindestens 200.000 Menschen gegen das sogenannte „Hartz IV“-Reformpaket und die damit verbundene Streichung der Arbeitslosenhilfe und ihre Ersetzung durch das neue „Arbeitslosengeld II“. Eine politische Dimension erhielten die Demonstrationen während der Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg. Auch der sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) nahm dadurch teil. Dies wurde als wahltaktisches Manöver kritisiert, zumal die CDU bundespolitisch eigentlich noch härtere Einschnitte in die sozialen Sicherungssysteme gefordert hatte und das Hartz-Konzept mitgetragen hatte.

Ab Mitte Oktober 2004 brach die Teilnehmerzahl deutlich ein und zahlreiche Gruppierungen zogen sich von den Demonstrationen zurück. Dies lag sicherlich auch am offen ausgetragenen Streit zwischen den die Aktionen tragenden Veranstaltern über politische Grundsatzfragen. Dennoch fanden auch 2005 noch Montagsdemonstrationen in ca. 50-100 Städten mit einer Gesamtteilnehmerzahl in Deutschland zwischen 2600 und 8000 im Monat statt. Diese Zahl differierte so stark, da manche Städte nur einmal oder zweimal im Monat demonstrieren. Die Demonstrationen wurden in ca. 100 Städten auch 2006 weitergeführt, im Juli/August 2006 wurde in vielen Städten die 100. Montagsdemo gefeiert.

Beim Frankfurter Opernball am 24. Februar 2007 wurden zwischen 16 und 20 Uhr durch die 600 zunächst friedliche, später 200 gewaltbereite linksextreme Demonstranten in der Innenstadt randaliert. Sie fühlten sich von dem Motto des Balls, "Das Leben ist schön - es lebe das Leben", provoziert und riefen mit "Her mit dem schönen Leben" gegen Sozialabbau auf.^[3]

Teilnahme von Neonazis

In Erfurt ist es eine Auflage der Polizei gewesen, dass die Demonstranten einen öffentlichen Platz mit den Rechtsextremen teilen mussten, bald wurden die Demonstrationen an alternierenden Montagen abgehalten

In anderen Städten versuchten Neonazis immer wieder – anfangs oft erfolgreich – sich in die Montagsdemonstrationen einzureihen. Dass dies von den Demonstranten nicht immer verhindert wurde, haben viele Antifaschisten kritisiert. Zu den Ursachen dafür zählten:

1. Die Organisatoren haben zu wenige Ordner gestellt, sodass ein Ausschluss der Neonazis nicht durchsetzbar war. In Einzelfällen in kleineren Ortschaften wurden sogar Ordner aus dem rechtsextremen Spektrum rekrutiert.
2. Manche der unerfahreneren Organisatoren waren politisch so unbedarft, dass ihnen die Notwendigkeit einer Ausgrenzung von Neonazis nicht klar war. Alle Sozialabbau-Opfer hätten ein Recht zu protestieren, argumentierten sie.

Von den Gewerkschaftsspitzen wurde die marginale Beteiligung von Rechtsextremisten an den Montagsdemonstrationen als Grund dafür genannt, nicht bundesweit zur Teilnahme an Demonstrationen gegen Sozialabbau aufzurufen.

Siehe auch

• Hartz-Konzept
• Aktion Agenturschluss
• Verfolgungsbetreuung

Quellen

1. ↑ Süddeutschen Zeitung am 9. August 2004
2. ↑ http://www.telegraph.ostbuero.de/telegraph_sa01.pdf
3. ↑ http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,468483,00.html

Literatur

• Agenturschluss (Hg) (2006):Schwarzbuch Hartz IV. Sozialer Angriff und Widerstand – Eine Zwischenbilanz. Assoziation A, Hamburg/Berlin. ISBN 3-935936-51-6

Weblinks

• Offizielle Homepage der bundesweiten Montagsdemonstration
• Stern: Massendemos – Hartz IV schmilzt im Protest-Sommer

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