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Kohäsion (Politik)
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Kohäsion steht für den Zusammenhalt zwischen einzelnen Staaten und Regionen. Der Begriff wurde maßgeblich von der EU entwickelt.
Die Schweizerische Eidgenossenschaft (Bund) verwendet den Begriff Kohäsionsbeitrag im Zusammenhang mit Erweiterungsbeiträgen an neue EU-Staaten. Ein solcher Beitrag wurde erstmalig nach der Deutschen Wiedervereinigung gezahlt. Seither wurde diese Praxis mehrfach bei EU-Erweiterungen wiederholt, da sich auch Vorteile für die Schweiz boten.
In einer neuen Runde (2006) war vorgesehen, dass die Schweiz eigenständig und in Form konkreter Projekte in den zehn neuen EU-Staaten einen Kohäsionsbeitrag leistet. Das entsprechende Osthilfegesetz wurde in der Volksabstimmung vom 27.11.2006 bewilligt.
Die Schweiz ging damit für einen Zeitraum von zehn Jahren Projektverpflichtungen über insgesamt einer Milliarde Franken ein. Im Gegensatz zu früheren Jahren gibt es jedoch zunehmend Widerstand gegen dieses Vorgehen, da stets neue Forderungen seitens neuer oder zukünftiger EU-Mitglieder erhoben werden.
So hat die EU Anfang Februar 2007 die Schweiz angefragt weitere Gelder für die beiden neuen Länder zu leisten.
Siehe auch
Weblinks
- Debatte um Kohäsionszahlungen
- Informationen der Europäischen Stabilitätsinitiative (ESI) zum Prinzip der Europäischen Kohäsion
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