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José María Aznar

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José María Aznar López (* 25. Februar 1953 in Madrid) ist ein spanischer Politiker und war von 1996 bis 2004 Ministerpräsident (Presidente del Gobierno) Spaniens.

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José María Aznar am 29. Oktober 2003

Vor seiner politischen Karriere arbeitete Aznar nach seinem Jurastudium als Steuerinspektor. Allerdings war er politisch schon in den 1970er Jahren federführend in einer an die Tradition der ursprünglichen Falange Española der 1930er Jahre anknüpfenden Studentenorganisation (FES) aktiv und hielt in dieser Funktion u.a. Reden, in denen er sich klar gegen den Wandel zur Demokratie aussprach.

Aznar war zwischen 1982 und 1987 Generalsekretär der Alianza Popular (AP), einer rechtskonservativen Partei in Spanien, und von 1987 bis 1989 Regierungschef von Kastilien-León. Nachfolgerin der AP wurde der Partido Popular (PP), dessen Vorsitzender Aznar 1990 wurde.

Die ETA verübte am 19. April 1995 ein Sprengstoffattentat auf ihn. Wenige hundert Meter von seiner Wohnung entfernt explodierte an einer Straßenkreuzung eine 25-Kilo-Autobombe und zerstörte seinen schwer gepanzerten Wagen. Alle Insassen überlebten, Aznar wurde nur leicht verletzt. Die Täter konnten unerkannt fliehen. Knapp ein Jahr später, am 3. März 1996, wurde der PP Wahlsieger bei den spanischen Parlamentswahlen und Aznar wurde am 5. Mai 1996 als Ministerpräsident vereidigt. Allerdings bildete er eine Minderheitsregierung unter Duldung durch die regionalistischen Parteien CiU, PNV und CC. Entgegen der stark zentralistischen Tradition seiner Partei musste Aznar daher zunächst auch Zugeständnisse hinsichtlich der Autonomiebestrebungen der spanischen Regionen einräumen. Seine politische Agenda basierte innenpolitisch auf der neoliberalen Sanierung der Staatsfinanzen, der Erlangung eines starken Wirtschaftswachstums und dem Kampf gegen den ETA-Terrorismus; außenpolitisch suchte Aznar die Nähe der Regierung Bush. Bei den Wahlen am 12. März 2000 gelang es Aznar, die absolute Mehrheit zu erringen. 2004 wurde die PP-Regierung dann - vor allem wegen des spanischen Engagements im Irakkrieg und nach der nachweislich irreführenden Informationspolitik der Regierung Aznar nach den Anschlägen des 11. März 2004 in Madrid - abgewählt.

Aznar wurden seitens der parlamentarischen Opposition und seitens vieler Medien eine Reihe von politischen Skandalen beziehungsweise bedenkliche Positionen vorgeworfen. Diese umfassen:

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José María Aznar
  • Die Unterstützung der Alliierten im Irakkrieg im Jahr 2003 gegen Saddam Hussein. Seine Position orientierte sich an George Bushs Politik und führte zur somit auch zur Spaltung der Europäischen Union über die Irak-Frage.
  • Die Informationspolitik nach den verheerenden Anschlägen des 11. März 2004 auf mehrere Züge in der Hauptstadt Madrid: Mit Blick auf die wenige Tage später, am 14. März 2004, stattfindenden Parlamentswahlen hatte die Regierung von Aznar den Anfangsverdacht einseitig auf die baskische Terrororganisation ETA gelenkt, obwohl es Hinweise auf einen radikal-islamischen Täterhintergrund gab. Die spanische sozialistische Arbeiterpartei PSOE wirft ihm vor, er habe die behauptete Täterschaft von ETA für Wahlzwecke nutzen wollen, da er davon ausgehen musste, dass ein islamistischer Tathintergrund in der Bevölkerung negativ aufgenommen werden würde, vor allem deshalb, weil Aznars Politik eines konsequenten Engagements an der Seite der USA im Irakkrieg von großen Teilen der Bevölkerung nicht gestützt worden war.
  • Die pompöse Hochzeitsfeier seiner Tochter Ana Aznar Botella im Jahr 2002: Brautzeugen waren unter anderem Tony Blair, Silvio Berlusconi und eine Vielzahl spanischer Minister.
  • Untergang des Öltankers Prestige vor der Küste Galiciens im Jahr 2002.
  • Im August 2003 wurde bekannt, dass die Regierung Aznar die Stiftung "Fundación Nacional Francisco Franco", deren Aufgabe es ist, sich für das Ansehen des faschistischen Dikatators Franco einzusetzen, über das Kulturministerium mit erheblichen Subventionen unterstützte.

Aznar hatte 2003 angekündigt, dass er nicht für die nächste Wahl kandidieren werde. Er schlug Mariano Rajoy als seinen Nachfolger vor.

Aznar folgte daraufhin dem Ruf der Georgetown University in Washington, D.C. zum „Associate Professors“ im Bereich zeitgenössische europäische Politik und transatlantische Beziehungen.

Siehe auch

Weblinks

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