Das Kefk Network Wiki befindet sich im Testbetrieb.

---

Aus Kefk.

Die Legislative (v. lat.: lex, legis (f.) = Gesetz und "ferre" = tragen; auch gesetzgebende Gewalt) ist in der Staatstheorie neben Exekutive (ausführende Gewalt) und Judikative (Rechtsprechung) eine der drei unabhängigen Gewalten (Gewaltenteilung). Die Legislative ist zuständig für die Beratung und Verabschiedung von Gesetzen (Gesetzgebung) im inhaltlichen und formellen Sinn sowie für die Kontrolle der Exekutive und der Judikative (In Österreich kontrolliert nur die Exekutive, die Judikative bleibt unabhängig). In einer repräsentativen Demokratie bilden die Parlamente die Legislative. In Staaten mit Elementen direkter Demokratie tritt im Einzelfall auch das Volk als Gesetzgeber auf (Volksgesetzgebung).

Inhaltsverzeichnis 1 Deutschland 2 Schweiz 3 Österreich 4 Polen 5 Vereinigte Staaten 6 Vereinigtes Königreich 7 Europäische Gemeinschaften 8 Frankreich

Deutschland

In Deutschland wird die Legislative ausgeübt:

• auf Bundesebene durch den Deutschen Bundestag als Einkammerparlament, den Bundesrat als Organ des Bundes zur Mitwirkung der Länder u. a. an der Bundesgesetzgebung sowie (notfalls) den Gemeinsamen Ausschuss
• auf Landesebene durch das jeweilige Landesparlament oder (soweit die Landesverfassung dies vorsieht) durch die Wahlberechtigten selbst.

Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung gebunden.

Auf Ebene der Kreise und Gemeinden gibt es keine Legislative, da es sich aus staatsrechtlicher Sicht lediglich um Selbstverwaltungskörperschaften innerhalb der Landesexekutive handelt. Gemeinderäte sind mithin auch keine Parlamente. Die Selbstverwaltungsorgane sind lediglich Verwaltungsorgane, denen es an legislativen Befugnissen mangelt. Wesentliches Indiz hierfür ist neben dem Fehlen der Judikative die landesgesetzliche Vorgabe einer Gemeindeordnung an Stelle einer selbst gewählten Verfassung. Die Mitglieder der Organe genießen auch nicht den für Abgeordnete von Parlamenten verfassungsgemäß garantierten Schutz der Immunität und Indemnität. Die Entscheidungen dieser Organe können zudem durch die Kommunalaufsicht aufgehoben oder ersetzt werden.

Schweiz

In der Schweiz bildet sich die Legislative auf Bundesebene aus der vereinigten Bundesversammlung, bestehend aus Nationalrat und Ständerat. Auf Kantonsebene bildet der Kantonsrat (je nach Kanton auch Grosser Rat, Landrat oder Landsgemeinde genannt) die Legislative. Die gesetzgebende Gewalt auf Gemeindeebene ist die Gemeindeversammlung (je nach Gemeinde auch Einwohnerrat, Grosser Gemeinderat oder Grosser Stadtrat genannt).

Österreich

In Österreich bilden der Nationalrat und der Bundesrat die Legislative auf Bundesebene. Auf Landesebene ist die gesetzgebende Gewalt der Landtag.

Polen

In Polen bilden Sejm und Senat die Legislative

Vereinigte Staaten

In den USA wird, laut Artikel 1, die Legislative des Bundes durch den Kongress, der aus dem Repräsentantenhaus und dem Senat besteht, gebildet. Der 2. Artikel der amerikanischen Verfassung legt die Art und Weise der Wahlen und die Qualifikationen der Mitglieder beider Kammern fest. Außerdem beschreibt der Artikel das Gesetzgebungsverfahren und die Aufgabenbereiche des Kongresses. Auch etabliert er die Beschränkungen von Bundes- und bundesstaatlicher Gesetzgebungskraft.

Vereinigtes Königreich

Die Legislative des Vereinigten Königreichs wird ausgeübt durch das Parlament, das formal aus drei Teilen besteht: Krone, Oberhaus und Unterhaus.

Europäische Gemeinschaften

Supranationale legislative Funktionen werden in der Europäischen Gemeinschaft durch den Rat der Europäischen Gemeinschaften sowie das Europäische Parlament ausgeübt. Dabei kommt jedoch der Kommission durch ihr Initiativrecht eine Schlüsselkompetenz zu, obwohl die Kommission gewöhnlich der Exekutive zugeordnet wird.

Frankreich

In Frankreich bilden die Nationalversammlung und der Senat die Legislative.

Dieses Dokument entstammt in seiner ersten oder einer späteren Version der deutschsprachigen Wikipedia. Es ist dort zu finden unter dem Stichwort Legislative, die Liste der bisherigen Autoren befindet sich in der Versionsliste; die Originalfassung kann dort auch bearbeitet werden. Alle Texte der Wikipedia und ihre Derivate stehen unter der GNU-Lizenz für freie Dokumentation.