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Enquête-Kommission

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Enquête-Kommissionen (enquête franz. für Untersuchung) sind vom Deutschen Bundestag oder von einem Landtag eingesetzte überfraktionelle Arbeitsgruppen, die langfristige Fragestellungen lösen sollen, in denen unterschiedliche ethische Aspekte abgewogen werden müssen.

In der Enquête-Kommission soll eine gemeinsame Position erarbeitet werden. Ziel ist es, bei Problemen dieser Art zu einer Lösung zu kommen, die von der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung (auch von dem Teil, der sich nicht durch die jeweilige Mehrheitsfraktion vertreten fühlt) mitgetragen werden kann.

Arbeitsweise

Enquête-Kommissionen bestehen aus Abgeordneten aller Fraktionen und Sachverständigen zu gleichen Teilen. Beide Gruppen arbeiten in ihr als gleichberechtigte Mitglieder. Enquête-Kommissionen erstellen einen Bericht, der nach Fertigstellung im jeweiligen Parlament möglichst noch in der gleichen Legislaturperiode diskutiert wird. Ihre Arbeit (im Deutschen Bundestag) ist durch die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, § 56, geregelt.

Liste der Enquete-Kommissionen des Deutschen Bundestages

(Die Geschäftsordnung des Bundestages sieht erst seit ihrer Reform 1969 Enquete-Kommissionen vor.)

6. Wahlperiode (1969-1972)

  • Auswärtige Kulturpolitik
  • Fragen der Verfassungsreform

7. Wahlperiode (1972-1976)

  • Auswärtige Kulturpolitik (Fortsetzung aus der 6. Wahlperiode)
  • Verfassungsreform (Fortsetzung aus der 6. Wahlperiode)
  • Frau und Gesellschaft
  • Psychiatrie-Enquête

8. Wahlperiode (1976-1980)

  • Frau und Gesellschaft (Fortsetzung aus der 7. Wahlperiode)
  • Zukünftige Kernenergie-Politik

9. Wahlperiode (1980-1983)

  • Zukünftige Kernenergie-Politik (Fortsetzung aus der 8. Wahlperiode)
  • Jugendprotest im Demokratischen Staat
  • Neue Informations- und Kommunikationstechniken

10. Wahlperiode (1983-1987)

  • Technologiefolgenabschätzung
  • Chancen und Risiken der Gentechnologie

11. Wahlpriode (1987-1990)

  • Zukünftige Bildungspolitik - Bildung 2000
  • Vorsorge zum Schutz der Erdatmosphäre
  • Strukturreform der gesetzlichen Krankenversicherung
  • Gefahren von AIDS und wirksame Wege zu ihrer Eindämmung

12. Wahlperiode (1990-1994)

  • Demographischer Wandel - Herausforderungen unserer älter werdenden Gesellschaft an den Einzelnen und die Politik
  • Aufarbeitung von Geschichten und Folgen der SED-Diktatur
  • Schutz des Menschen und der Umwelt - Bewertungskriterien und Perspektiven für umweltverträgliche Stoffe und Stoffkreisläufe in der Industriegesellschaft
  • Schutz der Erdatmosphäre (Fortsetzung aus der 11. Wahlperiode)

13. Wahlperiode (1994-1998)

  • Schutz des Menschen und der Umwelt - Ziele und Rahmenbedingungen einer nachhaltig zukunftsverträglichen Entwicklung (Fortsetzung aus der 12. Wahlperiode)
  • Demographischer Wandel - Herausforderungen unserer älter werdenden Gesellschaft an den Einzelnen und die Politik (Fortsetzung aus der 12. Wahlperiode)
  • Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit (Fortsetzung aus der 12. Wahlperiode)
  • Zukunft der Medien in Wirtschaft und Gesellschaft - Deutschlands Weg in die Informationsgesellschaft
  • So genannte Sekten und Psychogruppen

14. Wahlperiode (1998-2002)

15. Wahlperiode (2002-2005)

16. Wahlperiode (seit 2005)

Weblinks

Enquete-Kommissionen gibt es auch auf Landesebene. Ein Beispiel:


Persönliche Werkzeuge