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Demokratischer Block

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Der Demokratische Block (DB) war in der DDR eine Form der interfraktionellen Zusammenarbeit in den Volksvertretungen der SBZ, die im Gegensatz zur Koalitionspolitik in der parlamentarischen Demokratie keine Koalitionsbildung durch Mehrheitsbeschlüsse verfolgte, sondern nur mittels einem Einheitsvotum (d.h. durch Einstimmigkeit) Beschlüsse faßte.

Am 14. Juli 1945 fand die erste Beratung zwischen den Vertretern der KPD und SPD einerseits und der CDU (DDR) und LDPD andererseits statt. Auf der Grundlage der "demokratischen Plattform" der KPD vom 11. Juni 1945 bildeten sie einen "antifaschistisch-demokratischen Block", nachdem auf regionaler Ebene bereits Blockausschüsse entstanden waren. Es wurde ein gemeinsamer Ausschuß aus je fünf Vertretern der Parteien aufgestellt und es wurden fünf Hauptaufgaben gestellt:

  • Zusammenarbeit bei der Beseitigung des Faschismus und beim Aufbau des Landes auf antifaschistisch-demokratischer Grundlage
  • gemeinsame Anstrengungen zum raschen Wiederaufbau der Wirtschaft
  • Herstellung voller Rechtssicherheit auf der Grundlage eines demokratischen Staates
  • Sicherung der Freiheit des Geistes und Gewissens sowie Achtung religiöser Überzeugungen und jeder anderen Weltanschauung
  • Wiederherstellung eines vertrauensvollen Verhältnisses zu allen Völkern und Anerkennung der Pflicht zur Wiedergutmachung

Dabei sollte das "Prinzip der Einmütigkeit" bei der Beschlussfassung gelten bei paritätischer Zusammensetzung der Blockausschüsse und des turnusgemäßen Wechsels des Vorsitzes. Am 5. August 1948 wurde die Aufnahme der neugegründeten DBD und des FDGB beschlossen. Am 7. September 1948 folgte der Beitritt der neugegründeten NDPD. Am 6. Juli 1950 trat die FDJ bei. In den zentralen Blockausschuss wurde am 13. Juni 1952 der Demokratische Frauenbund Deutschlands (DFD) aufgenommen. Am 17. Juni 1949 wurde dieser Ausschuß in "Demokratischer Block" umbenannt, was auch für alle anderen Blockausschüsse galt. Im Zuge der Bodenreform kam es zu harten Auseinandersetzungen der Vertreter der SED mit denen der CDU (DDR) und LDPD, die bis in den Anfang der 50er Jahre andauerten.

Schon am 19. August 1949 erfolgte eine Ausrichtung des DB auf die Führungsprinzpien der SED, indem politische und organisatorische Grundsätze des DB beschlossen wurden, die für alle Blockausschüsse verbindlich waren. Darunter war z.B. die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze und die Freundschaft zur Sowjetunion. Mit den Beschlüssen der DB vom März und vom 16. Mai 1950 über die Ausarbeitung eines gemeinsamen Wahlprogramms und die Aufstellung gemeinsamer Kandidatenlisten für die Wahl zur Volkskammer am 15. Oktober 1950 wurde die erste Einheitsliste in der DDR aufgestellt, so daß die Wähler keine Möglichkeit mehr hatten, einzelne Parteien bzw. Kandidaten zu wählen.

Gegen diese Ausrichtung wehrten sich die Vertreter der CDU (DDR) und LDPD, jedoch verschärfte die SED nach der 2. Parteikonferenz vom 9. Juli bis 12. Juli 1952 nochmals den politischen Einheitskurs und dies mündete in eine Neufassung der politischen und organisatorischen Grundsätze des DB am 21. September 1953.

Mit der Zulassung der Massenorganisationen, der NDPD und des DBD zu den Volksvertretungen verlor der DB immer mehr an Bedeutung und wurde durch die noch enger an die SED gebundene Nationale Front ersetzt.

siehe auch Blockpartei

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