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Die Demokratik Toplum Partisi, DTP (Deutsch: "Partei der demokratischen Gesellschaft") ist eine politische Partei in der Türkei. Sie wurde am 24./25. Oktober 2005 gegründet. Die DTP ging aus der Demokratik Toplum Hareketi, DTH (Bewegung der demokratischen Gesellschaft) hervor, die seit Oktober 2004 bestand und fungiert als Nachfolgeorganisation der kurdischen sozialdemokratischen DEHAP (Demokratik Halk Partisi). Die DTP hat Beobachterstatus in der Sozialistischen Internationale. Sie war zeitweise links orientiert, jedoch gilt sie mittlerweile als kurdisch-nationalistische Partei. ^[1]

Die ehemaligen Abgeordneten der DEP (Demokratische Partei) Leyla Zana, Hatip Dicle, Orhan Doğan und Selim Sadak, die im April 2004 aus dem Gefängnis kamen, sollten die neue Partei gestalten. Da Zana, Doğan und Sadak aufgrund eines Verbotes der politischen Betätigung an parteipolitischen Aktivitäten nicht teilnehmen durften, wurden Ahmet Türk und Aysel Tuğluk als Vorsitzende der DTP gewählt. Ein weiterer prominenter Politiker der DTP ist der Oberbürgermeister von Diyarbakır, Osman Baydemir.

Als einzige türkische Partei hatte die DTP nach dem Vorbild von Bündnis 90/Die Grünen eine Doppelspitze. Dies ist jedoch laut Parteiengesetz der Türkei verboten. Wegen der mehrfachen Androhung des Verfassungsgerichtshofes, die DTP deshalb zu verbieten, wählten die Delegierten auf dem Parteikongress im Juni 2006 Ahmet Türk zum Vorsitzenden. Die Doppelspitze soll jedoch de facto beibehalten werden. Für die Parlamentswahlen Ende 2007 hat die DTP mehrere Strategien. Da die Wahlhürde von 10 Prozent bestehen bleiben wird, könnte die DTP ihre Kandidaten als unabhängige Kandidaten in die Wahl schicken. Andererseits bemüht sich die DTP um Wahlbündnisse mit anderen linken oder kurdischen Parteien. Am 2. April 2007 fand in Ankara ein Treffen von drei kurdischen Parteien statt, bei dem man die Absicht eines Wahlbündnisses verkündete ^[2].

Inhaltsverzeichnis 1 Ansichten zur PKK 2 Die Bittschrift an Anders Fogh Rasmussen 3 Einzelnachweise 4 Weblinks

Ansichten zur PKK

Der Parteivertreter der DTP in Van Veysi Dilekçi äußerte bei einem Besuch des Parteivertreters der AKP Mustafa Bilici zum PKK-Konflikt:

„Die PKK ist eine Realität des Landes, das müssen wir akzeptieren. Wir haben keine organische Verbindung zur PKK, sondern eine sentimentale. Denn in diesem Land leben Familien, dessen Angehörige Militante der PKK sind. Natürlich haben diese Mütter, Väter und Brüder eine politische Meinung. Wenn diese Menschen die DTP bevorzugen, so haben wir eine Verbindung zur PKK. PKK-Milizen sind Kinder dieses Landes. Der Staat muss dafür eine Lösung finden. Unsere Partei wird unter Druck gehalten und isoliert. Wir fordern, dass sich die Regierung zu dem Waffenstillstandsangebot und dem Friedensaufruf der PKK äußert.“ ^[3]

Die Bittschrift an Anders Fogh Rasmussen

56 Bürgermeister der DTP aus Südostanatolien und Ostanatolien haben per Bittschrift den Ministerpräsidenten von Dänemark, Anders Fogh Rasmussen gebeten, Roj TV nicht zu schließen. Daraufhin wurde ein Gerichtsverfahren gegen die kurdischen Bürgermeister angestrengt, mit der Begründung, dass Roj TV Kontakte zur terroristischen PKK unterhalte. Der Gerichtsprozess ist noch anhängig und wird von der EU beobachtet. Die Staatsanwaltschaft fordert für 53 der 56 Angeklagten je 15 Jahre Haft. ^[4] Rasmussen zeigte sich am 16. Juni 2006 in einem Radiointerview sehr überrascht, dass er überhaupt eine Petition erhalten hatte. Er kritisierte die türkischen Behörden, die wegen einer Petition die Bürgermeister anklagten und erinnerte an die demokratischen Werte Europas.

Einzelnachweise

1. ↑ "Chancenlose Linke" Auf: Der Standard vom 16. März 2007
2. ↑ Milliyet vom 02.04.2007 auf Türkisch
3. ↑ DTP'li başkan: PKK ile duygusal bağımız var, Zaman Online, abgerufen am 17. April 2007
4. ↑ Milliyet vom 03.04.2007 auf türkisch

Weblinks

• CNN-Turk

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