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Collective Security Treaty Organization

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██ derzeitige Mitgliedstaaten der CSTO
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██ ehemalige weitere Vertragspartner der CST
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Sitz Moskau
Arbeitssprache Russisch
Generalsekretär Nikolai Bordjuscha
Gründung
als CST
- Vertragsschluss
- Inkrafttreten
als CSTO
- Vertragsschluss
- Inkrafttreten

- 15. Mai 1992
- 20. April 1994

- 7. Oktober 2002
- 18. September 2003

Die Collective Security Treaty Organization (CSTO, russ.: Организация Договора о коллективной безопасности) ist eine am 7. Oktober 2002 in der moldauischen Hauptstadt Chişinău gegründete Internationale Organisation. Hervorgegangen ist sie aus einer mit dem Collective Security Treaty (CST) von 1992 begründeten Staatenkooperation.

Im deutschsprachigen Raum wird der Name der CSTO häufig fälschlich mit Rat für kollektive Sicherheit übersetzt. Hierbei handelt es sich aber um eines der Organe der CSTO, nicht um die Organisation selbst.

Im Rahmen des turnusmäßigen Vorsitzes in der CSTO hat Tadschikistan den Gründungsvertrag am 23. Dezember 2003 bei den Vereinten Nationen gem. Art. 102 Abs. 1 der VN-Charta registriert.

Inhaltsverzeichnis

Mitgliedstaaten

Mitglieder der CSTO sind:

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Folgende Staaten waren Vertragspartner des CST, haben diesen aber nach seinem Auslaufen im Jahr 1999 nicht verlängert:

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Aufgaben

Aufgabe des Bündnisses ist die Gewährleistung der Sicherheit, Souveränität und territorialen Integrität der Mitgliedstaaten. Dies soll vornehmlich durch eine enge Zusammenarbeit in der Außenpolitik, in militärischen Angelegenheiten, in der Erforschung neuer militärischer Technologien sowie in der Bekämpfung grenzübergreifender Bedrohungen durch Terroristen und Extremisten erreicht werden. Darüber hinaus hat sich die CSTO der Förderung einer demokratischen Weltordnung auf der Grundlage der allgemeinen Prinzipien des Völkerrechts verschrieben.

Zum Tätigkeitsrepertoire zählen bisher insbesondere gemeinsame militärische Manöver der Mitgliedstaaten. Seit einigen Monaten arbeitet das United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC) eng mit der CSTO in der Bekämpfung von Drogenhandel, Terrorismus und internationalen Verbrechersyndikaten zusammen.

Organe

Die Organisation gliedert sich in fünf Organe:

Als oberstes Direktivorgan fungiert ein Council of Collective Security (Rat für kollektive Sicherheit), der sich aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten zusammensetzt. Er befasst sich mit den Hauptaufgaben der CSTO und beschließt die Maßnahmen zur Umsetzung der Organisationsziele. Die Beschlüsse des Rates sind für die Mitglieder und die Organisation bindend. Derzeitiger Ratspräsident ist seit dem 23. Juni 2006 der weißrussische Staatschef Alexander Lukaschenko.

Für drei Spezialbereiche wurden ein Council of Ministers for Foreign Affairs (Rat der Außenminister), ein Council of Ministers of Defence (Rat der Verteidigungsminister) sowie ein Committee of Secretaries of the Security Councils (Komitee der Sekretäre der Sicherheitsräte) geschaffen.

Einziges permanent arbeitendes Organ ist das Sekretariat. Sein Sitz ist Moskau, wobei ein Sitzabkommen zwischen der CSTO und der Russischen Föderation die Details der lokalen Rechtsstellung regelt. Die Mitarbeiter des Sekretariats rekrutieren sich aus den Mitgliedstaaten gemäß der jeweiligen Finanzbeiträge. Dem Sekretariat steht ein Generalsekretär vor, der zugleich höchster Verwaltungsbeamter der Organisation ist. Er wird für jeweils drei Jahre vom Rat für kollektive Sicherheit bestimmt. Seit dem 28. April 2003 bekleidet der ehemalige russische Geheimdienstler Nikolai Nikolajewitsch Bordjuscha dieses Amt.

Siehe auch

Literatur

  • Bohr, Annette, Regional cooperation in Central Asia: Mission impossible?, in: Helsinki Monitor 14 (2003) S. 254 - 268
  • Gleason, Gregory / Shaihutdinov, Marat E., Collective Security and Non-State Actors in Eurasia, in: International Studies Perspectives 6 (2005) S. 274 - 284
  • Nasyrova, Alsu, Regionale Friedenssicherung im Rahmen der GUS, in: Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht 64 (2004), S. 1077 - 1104
  • Saat, J. H., The Collective Security Treaty Organization, Conflict Studies Research Centre, Camberley 2005 [1]

Weblinks


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