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Bildmarke
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Definition
Eine Bildmarke ist eine Marke, die aus einer Abbildung besteht.
Allgemeines
Grundsätzlich ist jede Abbildung die geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden als Bildmarke eintragbar (§3, Abs 1, MarkenG)
Wie alle Marken müssen auch Bildmarken Unterscheidungskraft aufweisen. Nicht unterscheidungskräftig in diesem Sinne sind beispielsweise in der Regel einfache geometrische Figuren. Insbesondere bedeutet dies, dass die bloße Abbildung der Ware oder der Dienstleistung (sofern möglich) nicht als Bildmarke eintragbar ist, sofern nur typische Merkmale der Ware bzw. Dienstleistung dargestellt sind.
Enthält die Bildmarke eines oder mehrere Wörter, so spricht man von einer Wort-/Bildmarke
Der Inhalt einer Bildmarke wird mit der Wiener Klassifikation beschrieben.
Beispiele für Bildmarken
Siehe auch
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