Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren durchschnittlich 16 Prozent der Bevölkerung in der Europäischen Union (EU) im Jahr 2005 armutsgefährdet, das sind drei Prozentpunkte mehr als in Deutschland (13 Prozent).

In Luxemburg liegt der Schwellenwert für Armutsgefährdung für allein Lebende bei 17.808 Euro pro Jahr und damit fast doppelt so hoch wie in Deutschland (9.370 Euro pro Jahr). In den skandinavischen EU-Mitgliedstaaten leben 35% (Dänemark), 30% (Schweden) beziehungsweise 24% (Finnland) und damit überdurchschnittlich viele der 18- bis 24-Jährigen unter der Armutsschwelle (in der EU: 20%; in Deutschland: 15%). In den zehn neuen, am 1. Mai 2004 beigetretenen Mitgliedstaaten ist nur jede/r zehnte (10%) Ruheständler/in armutsgefährdet, in Deutschland dagegen etwa jede/r achte (13%) und in der Europäischen Union fast jede/r sechste (16%).

Diese und viele weitere Daten sind zentrale Ergebnisse der Statistik EU-SILC 2006, der neuen EU-weit vergleichbaren Datenquelle über Armut und soziale Ausgrenzung. Die jährliche amtliche Erhebung, die in Deutschland die offizielle Bezeichnung ›Leben in Europa‹ trägt, ist die einzige nationale Datenquelle, die europäisch vergleichbare Ergebnisse über Armut und Lebensbedingungen bereitstellt.  weiter »

Mobilfunk gehört heute zur unverzichtbaren Infrastruktur. Nicht nur die UMTS-Technologie, auch die von Nutzern gewünschte flächendeckende Versorgung erfordern einen weiteren Ausbau der Sendeanlagen. Dieser sollte jedoch weitgehend im Einklang zwischen Mobilfunkbetreibern, Städten und Gemeinden sowie Bürgern geschehen.

Im Juni 2008 hat die Bundesregierung mit Abschluss des Mobilfunkforschungsprogramms ein Resümee der Umsetzungsergebnisse gezogen. Inzwischen kann auf einen sechsjährigen Evaluationsprozess der Zusammenarbeit zwischen Mobilfunknetzbetreibern und Kommunen zurückgeblickt werden. Die Evaluationen sind Bestandteil der seit Dezember 2001 bestehenden freiwilligen Selbstverpflichtung der Mobilfunknetzbetreiber gegenüber der Bundesregierung "Maßnahmen zur Verbesserung von Sicherheit und Verbraucher-, Umwelt- und Gesundheitsschutz, Information und vertrauensbildende Maßnahmen beim Ausbau der Mobilfunknetze".

Insgesamt zeigte sich, dass die Betreiber auch im Jahr 2007 die Zusagen aus der Selbstverpflichtung weitgehend erfüllen. In den ersten Jahren des Zeitraums seit Inkrafttreten der Selbstverpflichtung (2001-2004) waren die Verbesserungen der Zusammenarbeit von Netzbetreibern und Kommunen stark spürbar. Danach konnte man sich den anspruchsvollen Zielsetzungen der Selbstverpflichtung und der Verbändevereinbarung schrittweise weiter annähern. In einzelnen Bereichen wird die Entwicklung seit den Jahren 2004/2005 von den Kommunen aber auch als Stagnation oder leichte Verschlechterung gesehen (wie etwa bei der Nutzung alternativer Standortvorschläge der Kommune oder bei der Unterstützung der Kommune durch die Betreiber bei der Bürgerinformation). Bei der weiteren Qualitätsverbesserung sollte das Augenmerk vornehmlich auf die Zusammenarbeit zwischen Netzbetreibern und kleinen Kommunen gelegt werden.  weiter »

Der heute im Kabinett beratene 3. Armuts- und Reichtumsbericht zeigt erneut, dass es eine wachsende Spaltung der Gesellschaft in Deutschland gibt. So leben elf Prozent der Bevölkerung dauerhaft an der Armutsgrenze. "Diese Zahl weist auf einen massiven Handlungsbedarf in Politik und Gesellschaft hin", macht Caritas-Präsident Peter Neher deutlich.

Besonders dramatisch stellt sich die Situation für die Altersgruppe der 25 bis 35jährigen dar. Hier sind 17 Prozent dauerhaft ohne einen beruflichen Bildungsabschluss und haben damit eine schlechte Perspektive auf dem Arbeitsmarkt. In den letzten zehn Jahren ist dieser Anteil um vier Prozentpunkte gewachsen. "Diese Gruppe der gering Qualifizierten hat kaum mehr eine Chance, sich aus einem Leben in Armut zu befreien", mahnt Neher.

Die Caritas kritisiert, dass es auch im 3. Armuts- und Reichtumsbericht nicht gelungen sei, zwischen einer sachlichen Analyse und einem wertenden politischen Teil zu trennen. Deswegen schlägt Neher vor, einen unabhängigen Expertenrat vergleichbar dem Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung mit der Berichterstattung zu beauftragen.  weiter »

Revue (frz. revue, "Zeitschrift", "Übersicht") ist eine deutsche Wochenzeitung aus dem Heinrich Bauer Verlag.

Die erste Revue erschien ab 1946 zunächst zweimal monatlich und ab Ausgabe Nr. 6 (1949) wöchentlich beim Kindler und Schiermeyer Verlag in München; das Blatt hatte damals 40 bis 50 Seiten. Die Themen der Revue waren wochenaktuelle Bildberichte, Fortsetzungromane, Cartoons u.a.

Bis Mitte 1966 war die Revue ein selbstständiges Blatt, dann schloss sie sich mit der Neuen Illustrierten (1946-1966) zunächst zur Neuen Illustrierten Revue zusammen, kurze Zeit drauf erfolgte die Umbenennung in Neue Revue. Im Dezember 2005 wurde die Neue Revue wieder in Revue umbenannt.  weiter »

Geschäftsinhaber und sonstige Gewerbetreibende, die nicht unmittelbar an Stromnetze der allgemeinen Versorgung sondern an so genannte „Objektnetze“ (früher „Arealnetze“) angeschlossen sind, konnten bisher in der Regel ihren Stromlieferanten nicht frei wählen. Häufig finden sich diese Konstellationen in größeren Einkaufszentren, an Flughäfen oder Bahnhöfen und bei gewerblichen Immobilien auf ehemaligen Industriegeländen.

Grund dafür ist eine Regelung im Energiewirtschaftsgesetz (§ 110 I Nr. 1 EnWG), mit der der Europäische Gerichtshof (EuGH) sich jetzt zu befassen hatte. Die Betreiber dieser „Objektnetze“ sind bislang nicht verpflichtet, jedem Interessenten ihre Netze zu öffnen. Hiermit bestand eine gravierende Ausnahme von den ansonsten bestehenden Verpflichtungen, Netze der leitungsgebundenen Energieversorgung für den Wettbewerb zu öffnen. Nun hat der EuGH mit seinem Urteil vom 22.5.2008 die Zugangsmöglichkeiten zu „Objektnetzen“ wesentlich erweitert.

Nach dieser Entscheidung steht die seit der Novellierung des EnWG im Jahr 2005 geltende Vorschrift im Widerspruch zu wesentlichen Grundsätzen des europäischen Binnenmarkts. Solange dem Betreiber die Netzöffnung nicht unzumutbar ist, hat er - so der EuGH - die freie Wahl des Lieferanten zu gewähren. Die Rechtsfrage war dem EuGH durch das OLG Dresden zur Vorabentscheidung vorgelegt worden und betraf das von der Regulierungsbehörde als „Objektnetz“ anerkannte Stromnetz auf dem Flughafen Leipzig/ Halle.  weiter »

Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) wurden im Jahr 2006 in Deutschland 142,9 Milliarden Euro für Bildung ausgegeben (2005: 141,6 Milliarden Euro). Das entspricht einem Anteil am Bruttoin­landsprodukt von 6,2% (2005: 6,3%).

Angaben über die Finanzierungsstruktur liegen für das Jahr 2005 vor. Danach wurden die Bildungsausgaben 2005 in Höhe von 141,6 Milliarden Euro zu gut 76% aus den öffentlichen Haushalten (Bund: 8%, Länder: 51%, Kommunen: 17%) und zu rund 24% vom privaten Bereich und dem Ausland finanziert.

Mit 114,5 Milliarden Euro entfiel der größte Teil der Ausgaben im Jahr 2005 auf die Erstausbildung in Kindergärten, Schulen und Hochschulen sowie auf die duale Ausbildung. Die Ausgaben für Bildungsförderung und die Käufe der privaten Haushalte von Bildungsgütern lagen bei 13,1 Milliarden Euro.  weiter »

Gut zwei Jahre nach Umsetzung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes, kurz ElektroG, zieht die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) im Projekt ›Green Electronics‹ Bilanz. Die DUH begleitet mit dem Projekt seit 2005 die Umsetzung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes in Deutschland. Positiv fällt auf, dass bundesweit etliche private und kommunale Unternehmen innovative Konzepte zur Elektroaltgerätesammlung und -verwertung erarbeitet und erfolgreich umgesetzt haben.

Vierzehn der vorbildlichen Initiativen hat die DUH seit Januar 2006 als Projekt des Monats mit dem ›Green Electronics Preis‹ ausgezeichnet und empfiehlt weiteren Städten und Gemeinden ähnliche Entsorgungskonzepte zur Nachahmung. Die ausgezeichneten Projekte zwischen Ostsee und Alpen überzeugen durch ihre bürgernahe Kommunikation ebenso wie mit der praktischen Sammlung, Erfassung, Wiederverwendung und Verwertung von ausrangierten Elektrogeräten. Die Preisverleihungen vor Ort verschafften den Akteuren Anerkennung und erhöhten die Motivation.

"Im Bereich der Elektroaltgerätesammlung und -verwertung gibt es sowohl in den Kommunen als auch im Handel eine Reihe von guten Beispielen. Sie führen dort zur überdurchschnittlichen Sammlung - in einigen der ausgezeichneten Projekten über 10 Kilogramm pro Person und Jahr - und anschließend zu einer hochwertigen Verwertung der Elektroaltgeräte", lobt Maria Elander, Leiterin Kreislaufwirtschaft bei der DUH, das Engagement. Die 14 mit dem ›Green Electronics Preis‹ ausgezeichneten Initiativen hätten gezeigt, dass ein entscheidender Erfolgsfaktor für eine erfolgreiche Sammlung und umweltgerechte Verwertung der Elektroaltgeräte die gute Kommunikation zwischen allen Beteiligten ist.  weiter »

Im Jahr 2006 haben die Gerichte in Deutschland in rund 9.600 Fällen den vollständigen oder teilweisen Entzug der elterlichen Sorge angeordnet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, bedeutet dies gegenüber 2005 eine Steigerung um 10,2% oder 900 Fälle. Gegenüber 2004 betrug der Anstieg der Sorgerechtsentzüge sogar knapp 19%.

Die Jugendämter haben im Jahr 2006 knapp 10.800 Anzeigen zum vollständigen oder teilweisen Entzug der elterlichen Sorge an die Gerichte gestellt. Dies bedeutet eine Steigerung um 10,7% oder 1.000
Fälle gegenüber 2005 und um 22% gegenüber 2004.

Zwischen 2001 und 2004 waren die Zahlen der Sorgerechtsentzüge demgegenüber nahezu unverändert geblieben.  weiter »

Esra author: Maxim Biller asin: 3462032135 binding: Gebundene Ausgabe

Esra ist ein autobiografischer Liebesroman von Maxim Biller. Das 2003 bei Kiepenheuer & Witsch erschienene Werk, das intime Details der unglücklichen Liebe des Autors zu einer in Deutschland lebenden Türkin enthält, war Ausgangspunkt einer juristischen Auseinandersetzung, die letztendlich zum Verbot der Veröffentlichung des Romans führte.

Der Vertrieb wurde dem Verlag im Frühjahr 2003 untersagt, nachdem etwa 4.000 Exemplare ausgeliefert worden waren. Billers Ex-Freundin und deren Mutter hatten eine einstweilige Verfügung erwirkt. Das Landgericht München gab ihrer Forderung nach, da es die Persönlichkeitsrechte der Kläger verletzt sah. In dieser Sache hat der Bundesgerichtshof am 21. Juni 2005 die Revision des Verlegers verworfen, der sich inzwischen an das Bundesverfassungsgericht gewendet hat. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte am 12. Oktober 2007 das Urteil des BGHs in weiten Teilen, weshalb das Werk weiterhin wegen Verletzung der Persönlichkeitsrechte verboten bleibt (1)

Die Klägerinnen verlangten insgesamt 100.000 Euro Schadensersatz vor dem Landgericht München I. Daraufhin unterschrieben über 100 Personen auf Initiative und Betreiben von Gina Kehayoff einen Aufruf für Maxim Biller: von Herbert Achternbusch bis Feridun Zaimoğlu über Elfriede Jelinek und Peter Zadek. Am 13. Februar 2008 verurteilte das Landgericht München den Autor und den Verlag Kiepenheuer & Witsch, bei dem das Buch erschienen war, zur Zahlung von 50.000 Euro Entschädigung an seine frühere Freundin [1]. Über die Klage von deren Mutter ist noch nicht entschieden.

fn1. http://rsw.beck.de/rsw/shop/default.asp?docid=252552 LG München I: Schmerzensgeld für «Esra», beck-aktuell-Redaktion, C. H. Beck, 14. Februar 2008  weiter »

Von allen deutschen Bundesländern hat Berlin im Wintersemester 2006/2007 mit 27.600 den höchsten Wanderungsgewinn an Studierenden aufgewiesen, gefolgt von Hamburg mit 18.300 Studierenden.

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren unter den Flächenländern Nordrhein-Westfalen (+ 12 700), Rheinland-Pfalz (+ 10 300), Bayern (+ 6 500), Sachsen (+ 3 700) und Hessen (+ 900) die Wanderungsgewinner. Sachsen war dabei das einzige östliche Flächenland mit einer positiven Wanderungsbilanz. Die Länder Niedersachsen (- 27 300) und Brandenburg (- 16 600) hatten die größten negativen Wanderungsbilanzen: Sie verloren deutlich mehr Studierende an andere Länder, als bei ihnen zuwanderten.

Der Wanderungssaldo bringt das Mengenverhältnis zwischen ab- und zuwandernden Studierenden in den Bundesländern zum Ausdruck und ist ein Indikator für die überregionale Attraktivität der Hochschulstandorte. Rheinland-Pfalz und Hessen konnten innerhalb der letzten zehn Jahre ihre negative Wanderungsbilanz abbauen und in die Gruppe der Bundesländer mit Wanderungsgewinnen wechseln.  weiter »